Corona-Information Nr. 69 17.11.2020

Vorgehen in Apotheken bei positivem COVID 19-Test bzw. COVID 19-Erkrankungen
Coronavirus-Testverordnung - Abgabe von Antigentests auch an Logopäden oder Ergotherapeuten zulässig?

Vorgehen in Apotheken bei positivem COVID 19-Test bzw. COVID 19-Erkrankungen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

aufgrund verschiedener aktueller Anfragen aus Apotheken zum Vorgehen bei dort festgestellten positiven COVID 19-Testungen bzw. COVID 19-Erkrankungen weisen wir noch einmal auf Folgendes hin:

Die Zuständigkeit für die Anordnung von Quarantänemaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz im Umfeld einer festgestellten COVID 19-Erkrankung liegt ausschließlich beim örtlichen Gesundheitsamt. Im Fall einer nachgewiesenen COVID 19-Erkrankung in einer Apotheke wird das örtlich zuständige Gesundheitsamt durch das jeweils prüfende Labor unterrichtet. Eine Meldepflicht der Apothekenleitung an das Gesundheitsamt besteht nicht. Darüber hinaus müssen in der Apotheke natürlich durch die Leitung als Arbeitgeber Maßnahmen getroffen werden, die eine weitere Ausbreitung des Virus verhindern (z. B. Umorganisation der Arbeitsbereiche und -zeiten, Festlegung zusätzlicher Schutzmaßnahmen). Beim Auftreten von COVID 19-Symptomen sollte individuell auf eine Krankschreibung orientiert werden.

Die Anordnung von Quarantänemaßnahmen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bzw. deren Angehörige kann nur durch das zuständige Gesundheitsamt erfolgen und fällt nicht in die Verantwortung  der Apothekenleitung.

Unabhängig davon bleibt jedoch der Umstand bestehen, dass auch bei einer festgestellten COVID 19-Erkrankung eine Apotheke nicht mehr „automatisch“ und generell geschlossen werden muss. Laut unserer gemeinsamen Corona-Information Nr. 65  sind hiervon Ausnahmen möglich. Bei drohender Personalknappheit empfehlen wir die Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Gesundheitsamt, um ggf. Ausnahmen von der Quarantänepflicht zu vereinbaren.


Coronavirus-Testverordnung - Abgabe von Antigentests auch an Logopäden oder Ergotherapeuten zulässig?

Ergänzend zu unserer Corona-Information Nr. 66 vom 11. November 2020 haben wir beim SMS die Zulässigkeit der Abgabe von Antigentests auch an Logopädie- und Ergotherapiepraxen erfragt.

Wie bereits ausgeführt, erlaubt § 4 Abs. 3 Medizinprodukteabgabeverordnung (MPAV) die Abgabe von In-vitro-Diagnostika, die für den direkten oder indirekten Nachweis eines Krankheitserregers für die Feststellung einer in § 24 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 24 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes genannten Krankheitserreger bestimmt sind, u. a. an ambulante und stationäre Einrichtungen im Gesundheitswesen.

Das BMG definiert den Begriff „Gesundheitseinrichtungen“ wie folgt: „Gesundheitseinrichtung ist jede Einrichtung, Stelle oder Institution, einschließlich Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen, in der Medizinprodukte durch medizinisches Personal, Personen der Pflegeberufe oder sonstige dazu befugte Personen berufsmäßig betrieben oder angewendet werden.“

Das heißt,  jede Einrichtung, in der Medizinprodukte berufsmäßig betrieben oder angewendet werden, ist eine Gesundheitseinrichtung im Sinne des § 3 MPAV und die Tests können an sie abgegeben werden. Die Kostenübernahme ist durch jede Einrichtung selbst zu klären. Ob die Einrichtung ohne Arzt testen darf, entscheidet die Test-Verordnung.

Apotheken dürfen die Tests zur Weitergabe an die in der MPAV genannten Einrichtungen beziehen. In der Apotheke dürfen aber weder Mitarbeiter noch Kunden getestet werden, da Apotheken vom Arztvorbehalt des § 24 IfSG durch die Test-V nicht befreit sind.

 

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