Corona-Information Nr. 100 17.02.2021

1. Nochmals: Abgabe von Schutzmasken an Hartz-IV-Empfänger und in Bedarfsgemeinschaften lebende Kinder
2. Ausnahmen für Pendler aus Virusmutationsgebieten
3. Angebote für Antigen-Schnelltests durch Apotheken in Sachsen jetzt visualisiert

1. Nochmals: Abgabe von Schutzmasken an Hartz-IV-Empfänger und in Bedarfsgemeinschaften lebende Kinder

Mit unserer Corona-Information Nr. 95 vom 8. Februar 2021 haben wir über die Ergänzung der Schutzmaskenverordnung informiert. Aktuell gibt es offenbar verbreitet Unklarheiten über einzelne Details der Abgabe von Schutzmasken an Hartz-IV-Empfänger, insbesondere in Bedarfsgemeinschaften lebende Kinder. § 4 Abs. 2a SchutzmV lautet:

„Der Anspruch nach § 2 Absatz 2a wird durch Abgabe der Schutzmasken durch die Apotheken gegen Vorlage des Informationsschreibens nach § 3 Absatz 5 Satz 2 sowie des Personalausweises oder eines anderen Lichtbildausweises erfüllt. Die Apotheken behalten das Informationsschreiben ein und versehen dieses mit dem Apothekenstempel und der Unterschrift der abgebenden Person.“

Dies ist nach Auffassung der ABDA wie folgt auszulegen:

  • Sofern vorhanden, können Betroffene den Kinderreisepass ihrer Kinder vorlegen. Regelmäßig dürfte ein solcher Pass aber nicht vorhanden sein. In diesen Fällen ist auf andere Weise glaubhaft zu machen (z.B. durch gemeinsame Vorlage des eigenen Informationsschreibens mit denjenigen der Kinder, die unter derselben Adresse wohnen), dass es sich um eine Bedarfsgemeinschaft handelt.
  • Die Verordnung enthält außer den verschiedenen Standards in ihrer Anlage keine spezifischen Vorgaben, welche Masken abzugeben sind, insbesondere also auch keinen Anspruch auf „kindergerechte“ Masken. Sofern verschiedene Modelle in der Apotheke vorhanden sein sollten und hiervon bestimmte Arten für Kinder besonders passend sind (z.B. weil sie bekanntermaßen eher klein ausfallen), könnten diese abgegeben werden, um den gewünschten Schutz bestmöglich zu erreichen.
  • Selbst wenn teilweise Fachgesellschaften äußern, dass das Tragen von FFP2-Masken für Kinder als nicht empfehlenswert angesehen werde, ändert dies nichts am bestehenden Anspruch, Masken zu erhalten.
  • Das BMG schreibt auf seiner Homepage in den FAQ, dass „der Berechtigte“ das Informationsschreiben bei der Abgabe unterschreiben solle. Der Wortlaut der Verordnung lässt eine solche Auslegung aber als unzutreffend erscheinen. Die „Abgabe“, welche in § 4 Abs. 2a SchutzmV erwähnt wird, ist diejenige der Schutzmasken. Das Informationsschreiben wird vielmehr „vorgelegt“. Zweck der Unterschrift ist die Dokumentation, dass die Maskenabgabe erfolgt ist. Dies wird durch die Unterschrift des abgebenden Apothekenpersonals sichergestellt.

 

2. Ausnahmen für Pendler aus Virusmutationsgebieten

Nach den Abstimmungen zwischen der Bundesregierung, Sachsen und Bayern hat der Freistaat Sachsen aufgrund der sich ausbreitenden Mutationen im Nachbarland Tschechien seine Quarantäne-Verordnung geändert und führt weitere Ausnahmen für einen engen Kreis systemrelevanter Berufspendler aus Virusmutationsgebieten ein. Ausnahmen von der Pflicht zur 14-tägigen häuslichen Quarantäne gelten bei Einreisenden aus einem Virusmutationsgebiet künftig zusätzlich auch für Beschäftigte im Apothekenwesen und in der Pharmawirtschaft.

Voraussetzung ist die tägliche Testung auf das Coronavirus SARS-CoV-2. Diese Ausnahmen gelten nur für Beschäftigte, wenn deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit dieser Betriebe unverzichtbar ist und dies durch eine amtliche Bescheinigung der zuständigen kommunalen Behörde (Landkreise) nachgewiesen wird. Bis Donnerstag, 18. Februar 2021, 24 Uhr, gilt eine Übergangsfrist. Bis dahin ist eine entsprechende Glaubhaftmachung durch Vorlage eines Arbeitsvertrages möglich.

Testungen, die in Tschechien oder Polen durchgeführt wurden, werden anerkannt, wenn diese den durch das Robert Koch-Institut vorgegebenen Anforderungen genügen. Die Testregelung für polnische Grenzpendler bleibt allerdings wie gehabt – hier genügt ein negativer Schnelltest pro Woche, da Polen zum jetzigen Zeitpunkt kein Hochinzidenzland ist.

Die geänderte Quarantäne-Verordnung gilt vom 17. Februar 2021 bis zum 7. März 2021. Den Verordnungstext finden Sie unter https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html.


3. Angebote für Antigen-Schnelltests durch Apotheken in Sachsen jetzt visualisiert


Auf der Homepage www.coronavirus.sachsen.de ist unter der Rubrik „Einreise nach Sachsen“ (zugehöriger Link: https://www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html#a-8798) seit heute eine Sachsenkarte mit Apotheken, die Antigen-Schnelltests anbieten, zu finden.

Grundlage dieser Übersicht war die Rückmeldung der Apotheken auf unsere Umfrage von Mitte Januar, die einer Weiterleitung ihrer Daten an das SMS zugestimmt haben. Seitens der SLAK inzwischen an das SMS gemeldete Änderungen sind hierbei noch nicht berücksichtigt, werden aber in den nächsten Tagen umgesetzt.

Haben Sie noch ein Angebot, das aufgenommen oder gelöscht werden soll, wenden Sie sich bitte an die Kontaktadresse Corona-Test@sms.sachsen.de. Bitte beachten Sie, dass folgende Informationen übermittelt werden müssen, sonst kann keine Aufnahme auf die Karte erfolgen: Name der Teststation - Straße - Hausnummer - PLZ - Ort - Ansprechpartner - Telefon - ggf. Webseite. Die Übertragung der Daten auf die Karte kann einige Tage dauern.

 

« Corona-Information Nr. 104 Corona-Information Nr. 99 »

« zurück

Oben